Europäisches Sozialforum in Athen

Do, 6.7., 19.30 Uhr, Hauscafé, Schellingstr.6, TÜ
mit Film, Dias und uns

Fotos von Frederico hier:
http://athen.twoday.net/images/topics/Frederico/

Fotos von Thomas Mitsch:
http://www.thomas-mitsch.de/falbumordner.html?ordner=2006-05-07

Nachdem mich erst der kalte Wind in Athen in die Knie gezwungen hat und dann die Verwundbarkeiten der Technik den Uni-Server, so dass ich keinen Internetzugang hatte, komme ich nun endlich auch dazu, einige - erstmal atmosphärischen - Eindrücke von unsere Reise zum Athener ESF loszuwerden.
In aller Kürze: Die Reise hat sich gelohnt und die gewonnene Erfahrung möchte ich nicht missen. Hier auch noch mal vielen Dank an Heike, dass sie unsere Teilnahme ermöglicht hat!

Die OrganisatorInnen des Forums haben großartiges geleistet. So viele Menschen, Gruppen und interessante Veranstaltungen (das Programm für 2,5 Tage umfasste fast 30 Seiten) unterzubringen, ist eine tolle Leistung. Die zahlreichen Veranstaltungen zu Krieg und Frieden, Migration und Rassismus, Feminismus, Sozialpolitik und vielen anderen Themen haben einen guten Einblick in die europäische Situation und Diskussionen geliefert. Auch die Verständigung in den meist multilingualen Veranstaltungen hat – mit einigen Abstrichen - gut funktioniert. Dank der Organisation Babels und zahlreicher Techniker konnte während der Veranstaltungen mit einem Radio die simultane Übersetzung in verschiedene Sprachen empfangen werden. Last but not least war das kulturelle Rahmenprogramm genial, reichend von Ausstellungen bis zu dem allabendlichen Konzertangebot auf drei Bühnen.

Es ging aber organisatorisch auch einiges in die Hose: Dazu gehören die je nach Tageszeit schlechte Verpflegung. Als Kaffeesüchtige hat es mich erhebliche Nerven gekostet, manchmal bis zu sechsmal in einer sehr langen Schlange stehen zu müssen, um jedes Mal, wenn ich dann endlich dran war, zu erfahren, dass der Kaffee gerade aus ist. Unter den Entzugserscheinungen war ich manchmal nahe daran, dem Verfolgungswahn zu erliegen („steht irgendwo auf meiner Stirn, dass ich keinen Kaffee bekommen darf…?“). Die produzierten Müllberge waren auch nicht von schlechten Eltern: Die Getränke gab es nur in Dosen und die Brötchen waren in Plastikfolie eingeschweißt. Auch die Herkunft der verkauften Devotionalien war etwas fragwürdig. Oder war das praktizierte internationale Solidarität mit Sweat-Shop-ArbeiterInnen? Na ja, das andere, soziale und ökologische Europa lässt grüßen! Schließlich war es um die Informationspolitik nicht zum besten bestellt: Wir verweilten in dieser Zeit in einem ganz eigenen, fast schon hermetischen Kosmos, wie (und ob) das ESF in Griechenland und in Athen wahrgenommen wurde, drang zu mir nicht vor. Auch dass parallel zwei Gegenforen stattfanden, eines organisiert von der griechischen kommunistischen Partei, die das ESF als trotzkistisch (sic!) durchsetzt bezeichnete, konnte man höchstens durch Zufall erfahren. Etwas allein gelassen fühlen konnte man sich auch auf der Demo trotz der vielen TeilnehmerInnen. Es gab weder eine richtige Auftakt- noch Abschlusskundgebung. Auch wie man sich, dieses Gerücht hatte sich schon von Mund zu Mund verbreitet, gegenüber den als „Anarchisten“ bezeichneten DemonstrationsteilnehmerInnen verhalten soll, die sich erwartungsgemäß ihre Scharmützel mit der Polizei lieferten und die Demo immer wieder massiv störten, wurde nicht geäußert. Also nahmen wir fröhlich unseren immer mal wieder mit Tränengasschwaden durchzogenen Stop-and-Go-Marsch auf, manchmal als Schutzschilde für einige Idioten degradiert, vorbei an entglasten Banken und Läden sowie einem brennenden Auto. Aber nichtsdestotrotz: Es hat richtig Spaß gemacht, an einer so bunten und großen Demo teilzunehmen!

Etwas anachronistisch mutete die „Markthalle“ an, in der sich die Gruppen mit Infoständen präsentieren konnten. Nicht nur, dass wir, wie Andreas schon beschrieben hatte, bei der Suche nach einem Schlafplatz erst einmal gefragt wurden, zu welcher Partei wir gehören, auch hier war das Erscheinungsbild des ESF etwas parteiendominiert. Zudem konnte der Eindruck gewonnen werden, der Parteibildungsprozess im Namen des Marxismus-Leninismus und auch Stalinismus befände sich im Aufschwung. Hier hat man einen hervorragenden Überblick über so ziemlich jede Splitterpartei gewonnen, die sich auch immer wieder durch Aufmärsche mit Trommeln und Gesang auf dem Platz davor Aufmerksamkeit zu verschaffen suchten. (Regionale) Soziale Bewegungen, die ihre Arbeit vorstellten, waren dagegen leider in der Minderheit. Zum Glück war das nicht repräsentativ für die Veranstaltungen. Auf den - von mir besuchten - Seminaren, überwiegend zu den Themen soziale Rechte, öffentliche Dienstleistungen und Prekarisierung, gab es gute Beiträge zu der Situation in einzelnen Ländern und Versuchen der Gegenwehr. Allerdings waren die professionellen und oft auch hauptamtlichen Bewegungs- und Politfunktionäre eindeutig in der Überzahl, was nicht verwundert angesichts der Tatsache, dass so eine Reise halt auch Geld kostet. Eine große Anzahl derjenigen, von denen da auf den Veranstaltungen gesprochen wurde, wie Arbeitslosen etc. durfte man da nicht erwarten. Dennoch: dem Anspruch als zentrales Event der sozialen Bewegungen wurde das ESF sicherlich gerecht. Und es hat die Pluralität und Buntheit der sozialen Bewegungen in Europa auf den Punkt gebracht. So reizvoll dies war, hatte dies allerdings auch seine Schwächen. Nicht nur dass es nicht vorstellbar war, das in zahlreiche Blöcke ausdifferenzierte Themenprogramm und die vielen verschiedenen Gruppen zu einem Knoten zusammenführen. Auch in den Veranstaltungen zeigte sich das Problem: Herrschte bei der Deskription herrschender Zustände meist noch einmütiges Einverständnis, gab es bei der Analyse dieser - wenn es überhaupt so weit kam - schon mehr Differenzen. Bei der obligatorischen Betonung zur Notwendigkeit einer europäisierten Gegenbewegung sah sich schließlich niemand in der Lage, gemeinsame handlungswirksame inhaltliche und strategische Eckpfeiler, die über das Bekenntnis zu einem sozialen, friedlichen, ökologischen, nicht-rassistischen... Europa hinausgehen, zu benennen. Es wäre aber sicherlich zynisch, damit das ESF als konsequenzloses Happening einer kosmopolitischen und reisefreudigen Linken abzutun. Doch oft national eingeengte Diskurse konnte hier sicherlich etwas "Frischluft" zugeführt und auch mit einer europäischen Perspektive angereichert werden.

Soviel zu den „atmosphärischen“ Eindrücken über das „Event ESF“. Demnächst werde ich hier noch über einige der Veranstaltungen Bericht erstatten.

Gerade wurde in den griechischen Abendnachrichten ueber die Demonstration berichtet, offiziell wurden die Teilnehmer/innen mit 70 000 angegeben. Dabei wurde der Widerstand gegen Krieg als Hauptmotto mehrfach genannt. Die Ausschreitungen von anarchistischen Gruppen waren natuerlich zentrales Thema, allerdings wurde deutlich zwischen ESF und Provokatueren unterschieden.
Wir selbst waren direkt von einem Traenengas-Angriff betroffen, der in einer Seitenstrasse von schwer bewaffneten Polizisten gezuendet worden war. Fuer eine halbe Stunde konnten wir nicht weitergehen, da das sehr aggressive Gas uns kaum atmen geschweige denn etwas sehen liess.
Es gab zahlreiche Provokationen anarchistischer Gruppen allerdings ging die Polizei (mehr als 7000!) auch aeusserst aggressiv gegen Demonstrant/innen vor.
Demnaechst mehr!
Heike Haensel

ESF 3.Tag Samstag 6. Mai 2006
Wieviele Menschen heute zwischen dem Victoria Square und dem Syntagma-Square im Herzen von Athen auf die Strasse gegangen sind, laesst sich kaum genau einschaetzen. Das Menschen- und Fahnenmeer war riesig - und bei der Erbsenzaehlerei kommt es auf ein paar mehr oder weniger nicht an. Die meisten TeilnehmerInnen stellten sicher die Gastgeber selbst. Sehr viele griechische Organisationen und Parteien nutzten das Europaeische Sozialforum, um ihre Forderungen auf die Strasse zu tragen. Aber auch die auf dem Forum vertretenen auslaensischen Organisationen (u.a. viele aus der Tuerkei) waren zahlreich und sichtbar praesent. Zentrale Themen auf den Transparenten und in den Sprechchoeren waren der drohende Krieg gegen den Iran (>Hands off Iran<), die Rechte von MigrantInnen, die imperialistische Politik der USA und der EU und Frauenthemen. Eine machtvolle POLITISCHE Demonstration wurde es aber nicht. Schon vor Beginn des Demonstrationszuges trieben sich hirnlose Krawallmacher (vor allem griechische TeilnehmerInnen von pseudoanarchistischen Gegencamps zum ESF) an der Demospitze herum und provozierten die Polizei, indem sie Muellcontainer oder Autos anzuendeten oder Schaufenster entglasten. Die Polizei antwortete mit Verfolgungsjagden und Traenengaseinsatz. Dadurch wurde auch die Spitze der politischen Demo auseinander getrieben, die von MigrantInnen und antirassistischen Gruppen gebildet wurden. Die Leute mussten sich vor dem Gas in Sicherheit bringen. Auch die meisten Tuebinger TeilnehmerInnen, unter ihnen Tobias Pflueger, durften ein paar mal kraeftig heulen.

Im Verlauf der Demo gab es immer wieder Scharmuetzel zwischen zumeist maennlichen Jugendlichen, die ihr ueberschuessiges Testosteron abbauen wollten, und der insgesamt eher zurueckhaltenden Polizei. Die grosse Mehrzahl der friedlichen Demonstranten konnte wegen dieser Reibereien keine beeindruckende politische Demonstration durchfuehren, sondern loeste sich gegen Ende sogar ganz auf. Die griechischen Organisationen haben fuer die Vorbereitung des ESF und auch dieser Demonstration sehr viel gearbeitet. Die Demoleitung war offenbar aber weder auf die Anwesenheit stoerender DemoteilnehmerInnen eingestellt noch darauf, dass eine Demo nicht einfach nur auseinander laufen sollte, sondern auch einen Abschluss durch eine Kundgebung oder aehnliches haben koennte.

Interessant war, dass die Demoroute an sicherheitsrelevanten Orten vorbei fuehrte, unter anderem an der US-Botschaft und am griechischen Parlament. Das waere bei einer so grossen Veranstaltung in Deutschland kaum denkbar gewesen. Erfreulich war auch, dass es die Polizei unterliess, (wie in Genua 2001) aufgrund der Attacken einiger weniger Radaubrueder die gesamte Demonstration anzugreifen und auseinander zu treiben.


Fuer diese Demonstration war schliesslich ein Grossteil des Athener Stadtzentrums lahmgelegt. Das politische Anliegen des ESF wird auch von den griechischen Medien (durchaus positiv) wahrgenommen. Die gestrige antirassistische Aktion (Besetzung einer Polizeiwache, in der Fluechtlinge interniert werden) war heute auf den Titelseiten vieler griechischer Zeitungen. Die heutige Demo wurde von vielen kleinen und grossen griechischen Medien verfolgt. In Deutschland und anderen europaeischen Staaten kommt von all dem aber wenig an.

Welche Veranstaltungen ich heute besucht habe:

10-13h Constitution Building Process in the European Union
14h30-17h30 Rethinking Europe: What kind of democratic refoundation of Europe?
18-21h meeting of the German participants

es folgen:
- Bericht von dem Seminar ueber Rechtspopulismus und Neofaschismus in Europa
- Bericht von der Veranstaltung zum >war on terror< u.a. mit Tariq Ali
- Bericht von der Besetzung einer Athener Polizeistation, in der Fluechtlinge interniert werden (Freitag vormittag)
- Bericht vom Treffen der deutschen TeilnehmerInnen am ESF
- Bericht vom Konzert am Freitag abend mit u.a. Amparanoia und Rachid Taha

ESF 2. Tag Donnerstag 4.5.2006

Die Nacht im Massenschlafsaal war erstaunlich ruhig (Ohropax machts moeglich), sogar die Festbeleuchtung wurde irgendwann abgestellt.
Donnerstag morgen. Das Social Forum beginnt - mit erneutem Anstehen bei der Registrierung. Aber heute geht es schneller. Und sie finden sogar meinen Namen. Das Teilnehmerkaertchen braucht man, um am Zaun zum ESF-Gelaende durchgelassen zu werden. Jetzt noch einen Kaffee trinken. Laut Plan in der Programmzeitung gibt es an verschiedenen Stellen Kaffee- und Essensstaende. Wieder Schlange stehen. Nach geduldigem Warten stellt sich heraus, dass die Leute am Stand nicht wissen, wie man die Kaffeemaschine bedient - alles noch im Aufbau. Zu Essen gibt es auch nichts. Suchen wir also eine der angekuendigten Veranstaltungen. Die olymischen Sportstaetten sind fuer den Zweck des Sozialforums ein ideales Gelaende. Platz fuer mehrere tausend Menschen, unzaehlige verschieden grosse Raeume, Aufenthaltssaele, grosse Plaetze davor. Die Raeume sind gut ausgeschildert, nur zu diesem Zeitpunkt (eigentlich schon nach Beginn des ersten Veranstaltungs-Slots) sind nur ganz wenige Leute in den Veranstaltungsraeumen. Offenbar fehlen bei den meisten Seminaren nicht nur die TeilnehmerInnen, sondern auch ein Teil der ReferentInnen. Ich habe jetzt genug und entscheide mich,lieber erstmal einen Kaffee trinken und fruehstuecken zu gehen. Ohne Mampf kein Kampf. Gerade kommt eine Gruppe von 100 Mann mit roten tuerkischen Fahnen auf dem Gelaende an. Auf deutsch skandieren sie >Hoch die internationale Solidaritaet< und drehen eine lautstarke Runde durch die Fechthalle, in der dutzende Infostaende und der Aufenthaltsbereich sind. Hoffentlich haben die schon gefruehstueckt, denke ich, sonst duerfte ihnen die Laune bald vergehen. Am Ausgang haben sich die Schlangen vor dem Registrierungsstand ins Unendliche verlaengert. Diese Leute werden die Vormittagsveranstaltungen verpassen. Ich verzichte darauf, in der Schlange fuer die verbilligten Metro-Tickets anzustehen und gehe gleich zur Strassenbahn. Jetzt sitze ich in einem Cafe am Meer und trinke einen Cappuccino fuer vier Euro. Auch ein abgepacktes Croissant habe ich mir schon in einem Supermarkt erobert. Versorgungsmaessig kann es nur besser werden. Man kann sich in einer so grossen Stadt auch ziemlich hilflos vorkommen, wenn man die Sprache nicht versteht und die Leute nur auf Englisch ansprechen kann.

Eigentlich wollte ich hier jeden Tag einen persoenlichen Bericht veroeffentlichen, aber zum einen sind die Rechner im Media Center dauerbelegt, zum anderen ist hier sooo viel los, dass kaum Zeit zum Schreiben bleibt, aber nach und nach wird es hier einige Berichte ueber die Atmosphaere auf dem ESF wie auch ueber inhaltliche Veranstaltungen geben.

ESF Erster Tag Mittwoch 3.5.06

Am Flughafen von Athen nehmen wir irgendeinen Bus Richtung Zentrum. Die Wegbeschreibung durch die Organisatoren war nur vage und liess Ahnungen ueber das sonstige Organisationsniveau aufkommen. Wir haben Glueck. Die Busstrecke nimmt eineRoute, die nicht durch das Verkehrschaos der Athener Innenstadt geht, sondern sich vom Meer her naehert. Der Busfahrer laesst uns am alten Flughafen Hellenikon raus. Dort sind auch das olympische Fecht- und Basketballzentrum, wo das ESF stattfinden wird.
Ueberall Fahnen und Transparente mit einschlaegigen Parolen (>Kampf dem Imperialismus<, >Freiheit fuer den Bankraeuber Soundso...<), im Fechtzentrum laufen viele Leute kreuz und quer und bauen Infostaende auf. Wir fragen nach den Massenschlafplaetzen. Gegenfrage: Von welcher Partei seid ihr? Das sei wichtig, weil in den verschiedenen Schlafsaelen die unterschiedlichen Organisationen fein saeuberlich aufgeteilt werden. Okay, Jugendorganisation der Linkspartei aus Deutschland. Offenbar sieht man mir zumindest mein Alter nicht so an. Wir werden quer ueber das Flughafengelaende chauffiert. Dort sind zwei leere Fabriken, in denen mehrere hundert Menschen schlafen koennen. Es wurden extra Gipswaende zur Abtrennung von Schlafbereichen eingezogen, nach Politspektren aufgeteilt fuer Antiimps, Jugendorganisationen, Parteien usw. Es gibt sogar Stromanschluesse und Styroporplatten als Schlafunterlagen. Im Freien sind Dixies, Duschen und Waschmoeglichkeiten in ausreichender Anzahl. Hier laesst es sich wahrscheinlich vier Naechte lang aushalten. Das ESF kann fuer uns beginnen. Jetzt nur noch zur Anmeldung. Es ist schon 20 Uhr, eigentlich wollten wir schon im Zentrum von Athen beim Auftaktkonzert sein. Wir stehen am Registrierungsstand an, um eine halbe Stunde spaeter zu erfahren, dass unsere Namen auf den Listen nicht zu finden sind. Kein Wunder, denn die Listen sind weder alfabethisch noch nach Laendern sortiert. Reistrierung gescheitert,wir muessen am naechsten Morgen wieder kommen. Auch Tickets fuer den Stadtverkehr gibt es erst morgen. Wir duesen los zum Konzert mit migrantischen Bands am Omonia-Platz im Herzen von Athen. Die Tram ist langsam, die Stadt riesengross, es dauert ueber eine Stunde, bis wir den Platz finden. Vom Konzert bekommen wir nicht mehr viel mit, dafuer gibt es Buechsenbier fuer 1,50 und eine Rueckfahrt mit dem Taxi, weil wir die letzte Metro (0 Uhr) verpasst haben.

Pressemitteilung - Dienstag, 2. Mai 2006

Eine 10-köpfige Delegation wird mit der Bundestagsabgeordneten Heike Hänsel am 4. Europäischen Sozialforum (ESF) teilnehmen, das dieses Jahr vom 4.-7.Mai in Athen stattfindet. Es werden mehr als 70 000 Teilnehmer/innen aus ganz Europa erwartet. Die Tübinger/innen, aktiv im sozialen und friedenspolitischen Bereich, wollen sich über den Stand politischer Diskussion auf europäischer Ebene austauschen, von anderen interesanten Initiativen lernen und Kontakte für mögliche gemeinsame Aktionen, Demonstrationen etc. mit anderen Aktivisten aus Europa knüpfen, z.B. gegen die geplante Dienstleistungsrichtlinie.

Das diesjährige ESF hat u.a. die Schwerpunkte Neoliberale Globalisierung und Krieg, Armut und Migration, soziale Rechte, Ökologie und Welthandel, politische Strategien und EU-Verfassung. Auf dem ESF soll auch eine Charta für ein friedliches und soziales Europa entwickelt werden. Die Tübinger wollen während des ESF live über ihre Eindrücke im Internet berichten. Zudem ist nach der Rückkehr eine Informationsveranstaltung in Tübingen geplant.